Die SPÖ will eine Sondersitzung des Nationalrates am 18. September. Um die Steuer auf Lebensmittel noch vor der Wahl zu halbieren. Das ist natürlich gut. Dafür müsste sie aber gegen die ÖVP stimmen, die dies strikt ablehnt, und würde damit das Koalitionsversprechen brechen. Noch kurz nach der Regierungsauflösung hätten so die Studiengebühren abgeschafft werden können, mit Hilfe der Stimmen der Grünen und des BZÖ. Doch damals weigerte sich die SPÖ gegen die ÖVP zu stimmen.
“Die SPÖ soll endlich den Mut aufbringen und in dieser Sitzung gemeinsam mit den Grünen das Ende der Studiengebühren einläuten”, forderte Alexander Van der Bellen, Bundessprecher der Grünen am Montag.
Cap sagte zu ÖSTERREICH: “Wir werden am 18. September die Erhöhung des Pflegegeldes und die 13. Familienbeihilfe einbringen, damit sie noch vor der Wahl beschlossen werden”. Dies soll notfalls - wenn die ÖVP nicht mittut - auch nur mit Stimmen der Opposition geschehen. Ob sie sich da auch bei den Studiengebühren noch einmal erweichen lassen?
Ich bin gespannt. Ehrlich.
Der Dichand setzt Faymann die Krone auf.
Vielleicht ist das jetzt schon jemandem eingefallen. Aber mir jetzt eben auch gerade. Ich find’s großartig. Denn …
… ich kann der SPÖ den Brief an die Krone verzeihen, denn Alfred Gusenbauer sagte selbst, dass der Brief an die APA und die Krone ausgab. Der Skandal wurde also stark gepusht. Aber dass ein Faymann es genießt, dass er sich von einer Zeitung wie der Krone tragen lässt, und dieses Schundblatt derweil die ÖVP niveaulos diffamiert, dann kann ich mit ihm einfach nichts anfangen. Wenn der EU-Schwenkbriefskandal einfach gepusht war, könnte man sich jetzt zumindest distanzieren. Um Gesicht zu bewahren. Aber ein wandelbares Gesicht wird wohl auch der Faymann haben.
Soll heißen: Warum, warum nur Faymann? Warum nur …
