Mit den Worten “Es reicht” hat Vizekanzler Wilhelm Molterer von der ÖVP das Ende der großen Koalition eingeräumt. So hat diese Regierung nur ein kleines bisschen mehr als eineinhalb Jahre gehalten.
Doch durch das Fehlverhalten beider Parteien wird bei der nächsten Nationalratswahl, die voraussichtlich schon im September stattfinden wird, vor allem einer gewinnen. Heinz-Christian Strache, seines Zeichens Parteichef der Freiheitlichen Partei Österreichs.
Aber die Frage: War es denn überhaupt nötig, Neuwahlen anzukündigen? Ich denke schon. Vor ungefähr einer Woche habe ich schon vom Stillstand gesprochen, obwohl ich der großen Koalition um einiges länger als die meisten anderen vertraut habe. Schlussendlich wird sich wahrscheinlich nur wieder eine große Koalition ausgehen. Außer eine Koalition der ÖVP bzw. der SPÖ mit der FPÖ oder den Grünen. Aber vielleicht geht jetzt wenigstens irgendetwas weiter. Meine einzig große Angst ist der Wahlkampf der FPÖ. Mit Slogans wie “Daham statt Islam” oder ähnlichem wird mir wieder einmal ganz übel, wenn ich durch meinen Heimatort fahre.
Aber gerade jetzt scheint mir der Nationalratswahlkampf sehr interessant. Die SPÖ kann nach ihren gebrochenen Versprechen nichts mehr versprechen und kann von keinem Kanzlerbonus profitieren (Gerade eben wurde Werner Faymann als Spitzenkandidat bestätigt, Gusenbauer ist somit Geschichte). Und ich frage mich, womit die ÖVP prahlen will. Und die Grünen fahren wahrscheinlich wieder auf der Antipopulismuslinie mit dem Wunsch nach einer Benzinpreissteigerung. Mal sehen, was da noch so kommt.
Der SPÖ-Spitzenkandidat ist tot. Es lebe der SPÖ-Spitzenkandidat.
Wenn gleiches für eine (wieder nicht richtig in Gang kommende) Große Koalition ab Herbst gilt, wundert’s mich nicht mehr, wenn die Politikverdrossenheit im Lande steigt. Noch hoffe ich aber auf Besserung aller Beteiligten (also auch der Wähler, dass sie nicht in so großen Scharen wie zu befürchten steht auf St. Rache hereinfallen).