Dominik

Die ÖVP. Warum ich nicht verstehen kann, wie man eine solche Partei wählen kann.

In Kritisch. on 23. Juli 2008 at 9:23 Uhr vormittags

Ich habe stets vermieden, subjektiv zu schreiben. Aber immer mehr stößt es mir auf, wenn ich mir vorstelle, dass eine Partei wie die ÖVP wieder einmal eine Wahl gewinnt. Denn ich sehe in dieser Partei eine Partei ohne Profil, ohne soziale Werte. Für mich erscheint die ÖVP vollkommen der Wirtschaft verfallen. Eine kapitalistische Partei, die vom demokratischen Weg schon lange abgekommen ist.

Wenn ein ehemaliger Bundeskanzler Wolfgang Schüssel das Wahlergebnis, ein massiver Verlust für die ÖVP als einen Fehler der Wähler abtut, dann frage ich mich schon, warum sie überhaupt wählen haben lassen. Wenn die Stimmen der Wähler nur dann richtig sind, wenn sie bei dieser “Volkspartei” landen, dann wäre ja sowieso jede Wahl hinfällig.

Die ÖVP hat am 7. Juli zum dritten Mal eine Regierung aufgelöst. Und stellt sich anschließend als die Retterin der Nation dar. Ich käme nie auf die Idee, zu behaupten, dass die Regierung allein an der ÖVP gescheitert ist. Vor allem die Kompromissbereitschaft einer SPÖ unter Alfred Gusenbauer machte schon zu anfangs klar, dass die ÖVP zwar an Wählerstimmen stark verloren, an Macht aber nur wenig eingebüßt hat. Doch hat diese Partei so viel blockiert, von Studiengebühren, über soziale Reformen bis hin zur Bekämpfung der Teuerung.

Und jetzt, zwei Monate vor der Wahl scheinen in den Versprechen der Parteimitglieder plötzlich wieder alles möglich. Die Teuerung solle sofort bekämpft werden, für das Gesundheits- und Pflegesystem wisse man auch schon Lösungen. Alles ist möglich und es scheint so, als hätte die ÖVP ihre eineinhalbjährige Zusammenarbeit mit der SPÖ allein dazu genutzt, ihren Koalitionspartner zu zerstören. Natürlich muss man das auch mit sich machen lassen.

Eine Partei, die von ihrem Grundgedanken, eine christlich-soziale Partei zu sein, so weit weggerutscht ist, wie die FPÖ links ist, kann man doch bitteschön einfach nicht wählen. Eine Partei, die Reformen blockiert. Eine Partei, die den eindeutig besten Draht zur Wirtschaft hat, möchte im Namen des Volkes entscheiden?

Ich verstehe es einfach nicht, wenn Menschen (ich meine Menschen, die eben nicht in der Wirtschaft arbeiten) diese Partei wählen? Und warum wählen vor allem auch Landwirte diese Partei? Eine Partei, die doch vor allem Großgrundbesitzern und große Landwirten hilft? Ich sehe in dieser Partei kein Profil, keine Ideen, keine Zukunft. Zumindest keine gute Zukunft für Österreich.

Und was bleibt übrig? Wählt die SPÖ, um doch noch etwas Soziales in die Regierung zu holen. Wählt die Grünen, wenn ihr zum EU-Vertrag steht und auf die grüne Linie achtet. Wählt irgendeine Kleinstpartei, um einen möglichen Einzug ins Parlament zu ermöglichen. Wählt bitte nicht BZÖ oder FPÖ. Denn Nazis hatten wir schon mal. Aber bitteschön: Wählt.

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